(c) Deutscher Bundestag - Achim Melde Schriftführer: Dr. Karamba Diaby, (li), SPD, Azize Tank, (re), DIE LINKE, Vorsitz: Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert, CDU/CSU, 15. Sitzung Deutscher Bundestag.

(c) Deutscher Bundestag – Achim Melde
Schriftführer: Dr. Karamba Diaby, (li), SPD, Azize Tank, (re), DIE LINKE, Vorsitz: Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert, CDU/CSU, 15. Sitzung Deutscher Bundestag.

Mitgliedschaft in Ausschüssen und Gremien des Bundestages und Arbeitskreisen der Fraktion

Ein Großteil der Realpolitik wird in Ausschüssen gemacht. Um die Politik aktiv mitbestimmen zu können, arbeitet jeder Abgeordnete in verschiedenen Ausschüssen und Gremien des Bundestages und der Fraktion.

 

Ausschüsse:

  • Ausschuss für Arbeit und Soziales – ordentliches Mitglied
  • Unterausschuss “Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik – stellv. Mitglied
  • Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung – stellv. Mitglied

 

Arbeitskreise:

  • AK I (Soziales, Gesundheit und Rente)

Lügen haben kurze Beine! Nachweislich falsche Behauptungen der SPD bei Attacke gegen Soziale Grundrechte!

Die Kollegen der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD waren sichtbar entrüstet und an einem wunden Punkt getroffen. Es reicht nämlich nicht von „sozialer Gerechtigkeit“ zu schwadronieren und die Menschen in der Bundesrepublik zugleich als unmündige Objekten dem Zugriff einer verfehlten Sozialpolitik auszuliefern.

Dies bestätigt einmal mehr, dass einklagbare Soziale Menschenrechte eine Notwendigkeit darstellen. Nur so kann das Vertrauen in das Grundgesetz und die demokratischen Institutionen zurückgewonnen werden. Den Herausforderungen einer globalisierten Welt muss sich auch die SPD stellen, die mit der Agenda 2010 für soziale Verwerfungen selbst verantwortlich ist. Ein derart ignorantes Verhältnis zu Sozialen Menschenrechten widerspricht nicht nur den längst von der Bundesregierung eingegangenen völkerrechtlichen Verpflichtungen sondern auch der deutschen Verfassungstradition.

Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz: Berichterstatter-Gespräch zur Aufnahme Sozialer Grundrechte ins Grundgesetz

Am 26. April 2017 fand im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages ein erweitertes Berichterstattergespräch zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE „Aufnahme Sozialer Grundrechte ins Grundgesetz“ auf BT-Drucksache 18/10860.

An dem Expertentreffen nahmen vier Sachverständige teil: Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer i. R. von der Friedrich-Schiller-Universität Jena/Berlin; Prof. Dr. Michael Brenner Friedrich-Schiller-Universität Jena; Prof. Dr. Hans Michael Heinig Universität Göttingen sowie Prof. Dr. Christian Waldhoff von der Humboldt-Universität zu Berlin.

Azize Tank nimmt erstmals an Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten teil

Die Bundestagsabgeordnete Azize Tank aus Tempelhof-Schöneberg ist Sprecherin für Soziale Menschenrechte der Fraktion Die LINKE im Bundestag und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Erstmals nimmt sie an einer Bundesversammlung teil. Sie wird am 12. Februar an der Wahl des neuen Staatsoberhauptes teilnehmen. Mit Azize Tank sprachen wir im Deutschen Bundestag.

Konferenz: 50 Jahre UN-Sozialpakt – Wo bleiben die Sozialen Grundrechte?

Am 28. Oktober 2016 fand in der Thüringischen Landesvertretung unter Schirmherrschaft der Landesgruppe Thüringen der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag eine Konferenz der Linksfraktion im Bundestag und der Rosa-Luxemburg-Stiftung „50 Jahre UN-Sozialpakt – Wo bleiben die Sozialen Grundrechte? – Aufnahme Sozialer Grundrechte ins Grundgesetz“ statt.

Die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte, oder kurz Soziale Menschenrechte, wurden bereits 1966 von den Vereinten Nationen als den bürgerlich-politischen Menschenrechten wie Presse- und Versammlungsfreiheit ebenbürtige Menschenrechte verabschiedet. Zu den Sozialen Menschenrechten gehören z.B. das Recht auf Arbeit; das Recht auf gerechte und günstige Arbeitsbedingungen; das Recht auf einen angemessenen Lebensstandard; das Recht auf bestmögliche körperliche und geistige Gesundheit sowie auf Diskriminierungsfreiheit.