(c) Deutscher Bundestag – Achim Melde
Schriftführer: Dr. Karamba Diaby, (li), SPD, Azize Tank, (re), DIE LINKE, Vorsitz: Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert, CDU/CSU, 15. Sitzung Deutscher Bundestag.
Ehemalige Mitgliedschaft in Ausschüssen und Gremien des Bundestages und Arbeitskreisen der Fraktion
Ein Großteil der Realpolitik wird in Ausschüssen gemacht. Um die Politik aktiv mitbestimmen zu können, arbeitet jeder Abgeordnete in verschiedenen Ausschüssen und Gremien des Bundestages und der Fraktion.
Ausschüsse:
- Ausschuss für Arbeit und Soziales – ordentliches Mitglied
- Unterausschuss „Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik – stellv. Mitglied
- Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung – stellv. Mitglied
Arbeitskreise:
- AK I (Soziales, Gesundheit und Rente)
Gerechtigkeitslücke bei den Ghetto-Renten schließen – Subsidiäre, lückenfüllende, mindestens fünfjährigen Wartezeit im ZRBG schaffen
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf wollen wir eine Schutzlücke des ZRGB schließen. Es war der ausdrückliche Wille des Gesetzgebers mit dem 2002 verabschiedeten ZRBG, alle NS-Verfolgten, die in einem von Deutschen eingerichteten Ghetto, auf Grund eines eigenen Willensentschlusses entgeltlich beschäftigt waren, in die deutsche Rentenversicherung einzubeziehen. Es war auch der ausdrücklich erklärte politische Wille aller Mitglieder des Deutschen Bundestages, mit dem ZRBG zugunsten von Verfolgten, die alle bereits das für die Regelaltersrente geltende Alter von 65 Jahren – teils erheblich – überschritten haben, im Bereich der gesetzlichen Rentenversicherung Neuland zu betreten, wobei von bestimmten Grundsätzen im Bereich der Anerkennung von rentenrechtlichen Zeiten abgewichen werden sollte. Dies schlug sich in dem damaligen Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Bündnis90/Die Grünen und FDP und dem Entwurf der PDS nieder.
Bundespresseamtsfahrt für Frauen
Am Donnerstag, den 02. Juni 2016 hat die Bundestagsabgeordnete Azize Tank eine Gruppe von Frauen, im Rahmen einer Bundespresseamtsfahrt, in den Bundestag eingeladen.
Politische Tagesfahrt durch Berlin, am 2. Juni
Am Donnerstag, den 2. Juni, sind alle interessierten Frauen herzlich zu einem gemeinsamen Gespräch mit Azize Tank, MdB, Sprecherin für Soziale Menschenrechte und Cornelia Möhring, MdB, frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion eingeladen. Dieses wird im Rahmen einer politischen Informationsfahrt im Deutschen Bundestag stattfinden.
Soziale Grundrechte endlich ins Grundgesetz aufnehmen
„Das Grundgesetz bildete die Grundvoraussetzung für einen demokratischen Neuanfang der Bundesrepublik nach den verehrenden Erfahrungen des deutschen Faschismus. Es kann jedoch nicht als Erfolg gefeiert werden, ohne zugleich an seine Fehlstellen zu erinnern: Die Aufnahme der Sozialen Grundrechte ins Grundgesetz ist längst überfällig“, erklärt Azize Tank, Sprecherin für soziale Menschenrechte der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des 67. Jahrestages der Verkündung des Grundgesetzes.
Protest vor dem Bundestag: TTIP und CETA stoppen!
m Freitag, den 13.05. standen drei Anträge zu den geplanten TTIP-und CETA-Abkommen auf der Tagesordnung. Der Deutsche Bundestag hat über die Anträge der Fraktion DIE LINKE „Vorläufige Anwendung des CETA-Abkommens verweigern“ und den Antrag „Für eine lebendige Demokratie – Fairer Handel statt TTIP und CETA“ und den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Dem CETA-Abkommen so nicht zustimmen“ diskutiert.
Azize Tank, MdB
