Verantwortung für den Frieden übernehmen

Deutschland befindet sich im Krieg, fast überall auf der Welt. Deutsche Konzerne exportieren Waffen in alle Welt. Die deutsche Bundesregierung rüstet massiv auf. Die aktuellen Kriege und die militärische Konfrontation gegen Russland besorgen uns als LINKE sehr und motivieren uns einmal mehr auf die Straße zu gehen.

Menschen mit divers-kulturellem Hintergrund im Bundestag fördern!

„Weniger als sechs Prozent der Bundestagsabgeordneten haben einen divers-kulturellen Hintergrund (oft als sog. Migrationshintergrund missverstanden) gegenüber einem Anteil von zwanzig Prozent in der Gesamtbevölkerung. Wenn unser Parlament die Gesellschaft abbilden soll und Migrantinnen und Migranten das Stimmgewicht bekommen sollen, das ihnen gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht, dann brauchen wir zukünftig mehr Verantwortung und entsprechend mehr Abgeordnete mit divers-kulturellem Hintergrund im Bundestag als heute. Wir müssen die Personen mit divers-kulturellem Hintergrund im Bundestag stärken. Deshalb fordere ich alle politischen Parteien dazu auf, den Einzug von Menschen aus Einwandererfamilien oder anderen Minderheiten in die Parlamente aktiv zu fördern.“, erklärt Azize Tank, Sprecherin für Soziale Menschenrechte der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag anlässlich ihrer Rede auf der Transatlantic Minority Political Leadership Conference in Washington D.C. (USA).

Diskriminierung beenden – Teilhabe ermöglichen! Die Abgeordneten der LINKEN Tempelhof-Schöneberg verurteilen die Diskriminierung türkischer Familien durch den Vorstand der Kleingartenkolonie „Frieden e.V.“

„Die Ablehnung türkischer Familien für einen Kleingarten in der Kolonie „Frieden e.V.“ wegen ihres Migrationshintergrundes ist diskriminierend und rassistisch. Sie ist auch Beleg dafür, wie Menschen mit Migrationshintergrund die Integrationsmöglichkeiten verwehrt werden.“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Azize Tank, Sprecherin für soziale Menschenrechte der Bundestags-Fraktion DIE LINKE. anlässlich der Äußerungen des Vorstandes der Kleingartenkolonie „Frieden“ aus Berlin-Tempelhof.

Flucht ist kein Verbrechen!

„Jeder Menschen hat das Recht auf ein Leben ohne Gewalt und Verfolgung! Weltweit befinden sich 65. Millionen Menschen auf der Flucht. Die Hauptlast bei der Aufnahme von Flüchtlingen tragen dabei vor allem arme Länder: 80 Prozent aller Flüchtlinge werden von sogenannten Entwicklungsländern aufgenommen. Aufgrund der europäischen Abschottungspolitik sind allein im Jahr 2015 über 3.600 Menschen bei dem Versuch in die EU zu kommen im Mittelmeer ertrunken. Das ist ein Armutszeugnis der Europäischen Union.“, erklärt Azize Tank, MdB, Sprecherin für soziale Menschenrechte der Bundestagsfraktion DIE LINKE. anlässlich des Internationalen Tages des Flüchtlings.

Soziale Grundrechte endlich ins Grundgesetz aufnehmen

„Das Grundgesetz bildete die Grundvoraussetzung für einen demokratischen Neuanfang der Bundesrepublik nach den verehrenden Erfahrungen des deutschen Faschismus. Es kann jedoch nicht als Erfolg gefeiert werden, ohne zugleich an seine Fehlstellen zu erinnern: Die Aufnahme der Sozialen Grundrechte ins Grundgesetz ist längst überfällig“, erklärt Azize Tank, Sprecherin für soziale Menschenrechte der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des 67. Jahrestages der Verkündung des Grundgesetzes.