Kleine Anfrage – 70 Jahre Potsdamer Abkommen (BT-Drs. 18/5033)

Schon während des Krieges hatten die wichtigsten Anti-Hitler-Koalitionäre, die UdSSR, Großbritannien und die USA, in Teheran (28. November bis 1. Dezember 1943) und Jalta (4. bis 11. Februar 1945) über die Zukunft Deutschlands nach dem Sieg über das nazistische Deutschland beraten.

Dieses Jahr jährt sich das Potsdamer Abkommen zwischen den drei großen Siegermächten des Zweiten Weltkrieges, Sowjetunion, Großbritannien und USA, in welchem zwischen dem 17. Juli und 2. August 1945 die Grundlagen für ein entnazifiziertes Deutschland beschlossen wurden, zum 70. Mal. Frankreich war an dieser Konferenz nicht beteiligt, stimmte aber am 4. August 1945 unter Vorbehalten zu.

Alle Bundesregierungen haben bisher das Potsdamer Abkommen nicht anerkannt und verwiesen darauf, dass das Abkommen ein unzulässiger Vertrag zulasten Dritter gewesen sei. Aufgrund dieser Nichtanerkennung nutzen viele deutsche Völkerrechtler die Bezeichnung „Beschlüsse“ anstatt „Abkommen“ (www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58299).

Kleine Anfrage – 70 Jahre Potsdamer Abkommen (BT-Drs. 18/5033)

Antwort der BR auf Kleine Anfrage – 70 Jahre Potsdamer Abkommen (BT-Drs. 18/5178)