Krieg schafft keinen Frieden – NEIN zum Kriegseinsatz in Syrien

Krieg schafft keinen Frieden – NEIN zum Kriegseinsatz in Syrien

Bei der Kundgebung am 02.12 vorm Brandenburger Tor mit mehr als 3000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer und auch bei der namentlichen Abstimmung im Bundestag hat sich Azize Tank gegen den deutschen Kriegseinsatz in Syrien gestellt.

Hierzu erklärt Azize Tank: “Es gibt keine völkerrechtliche Grundlage für den Kriegseinsatz in Syrien und es gibt kein UN-Mandat noch eine UN-Sicherheitsresolution, die sich explizit auf Artikel 51, das „Selbstverteidigungsrecht“ der UN-Charta bezieht. Krieg war noch nie das richtige Mittel um Frieden herzustellen. Mit Krieg kann auch der Terror nicht besiegt werden. Er wird nur dazu führen, dass durch Bomben tausende unschuldige Zivilisten getötet werden und dadurch weiterer Nährboden für den Terrorismus geschaffen wird. Das hat nicht zuletzt auch der Krieg in Afghanistan gezeigt. Ich stehe und setzte mich für eine friedliche Wende in der deutschen Außenpolitik ein und deshalb fordere ich mit meiner Fraktion zusammen die Bundesregierung auf, sich verstärkt in die Verhandlungen über einen Friedensprozess für Syrien einzubringen und dabei die Mission des VN-Sondergesandten, Staffan de Mistura, zu unterstützen; die internationalen Anstrengungen, Bankkonten des IS aufzuspüren und einzufrieren, erheblich zu verstärken; weiterhin den Druck auf die Türkei zu erhöhen, damit sie ihre Angriffe auf die Kurden beendet und den Zustrom von IS-Kämpfern sowie die Versorgung des IS mit Nachschub über ihr Territorium unterbindet und die logistischen Strukturen des IS in ihrem Land konsequent aushebt; auch auf Saudi-Arabien und die Golfstaaten einzuwirken, damit sie die finanzielle Unterstützung für den IS aus ihren Ländern unterbinden und natürlich müssen die Waffenexporte aus Deutschland in die Region sofort gestoppt werden.”