Politische Gespräche in Havana

Politische Gespräche in Havana

Die Normalisierung der Beziehungen zwischen der USA und Kuba muss auch zu einem Neuanfang in Europa führen

Im Laufe der Woche haben wir, Azize Tank, Sprecherin für Soziale Menschenrechte der Fraktion DIE LINKE und Eberhard Schulz, Menschenrechtsanwalt, Gespräche mit verschiedenen Persönlichkeiten und Institutionen in der Hauptstadt Kubas führen können, an erster Stelle möchten wir die mit Mariella Castro, Abgeordnete der kubanischen Nationalversammlung und Direktorin des nationalen Zentrums für sexuelle Aufklärung (CENESEX) und Tochter des amtierenden Staatspräsidenten Raul Castro, so wie mit Fernando Gonzalez, stellvertretenden Direktor des Instituts für Völkerfreundschaft (ICAP)) nennen, der zu den fünf politischen Gefangenen gehört, die endlich alle nach 16 Jahren in US Haft frei gekommen sind und in ihrer Heimat zu ihren Familien zurückkehren konnten.

Alle unsere Gesprächsteilnehmerinnen und Teilnehmer haben sich ausdrücklich für die Unterstützung und die internationale Solidarität auch aus Deutschland bedankt, die von Vereinen und Einzelpersonen, Abgeordneten, Künstlerinnen und Künstlern, Menschenrechtsorganisationen und Anwaltsvereinigungen, Cuba Si, dem Netzwerk Cuba u.v.a.m. mit zu dem großen Erfolg beigetragen haben. Fernando Gonzalez betonte, dass die humanitäre Lösung ein großer Erfolg sei, und dass jetzt weitere Schritte zur Normalisierung der Beziehungen und Aufhebung der US-Blockade gegen Kuba notwendig sein; auch hierfür setze er auf die Unterstützung aus Deutschland und Europa.  Diese seien aufgefordert, auf der Grundlage gegenseitigen Respekts und beiderseitigen Vorteils zukunftsfähige Beziehungen zu entwickeln.

Zu den Gesprächen erklärt Azize Tank: „Ich freue mich sehr, diesen für Kuba und ganz Amerika historischen Moment vor Ort mitzuerleben – stellvertretend für alle, die dabei mitgewirkt haben und heute nicht dabei sein können. Wir werden uns weiter gemeinsam dafür einsetzen, auf der Grundlage dieser humanitären Lösung weiterzuarbeiten, sowohl auf parlamentarischer Ebene als auch an der Basis.“

Eberhard Schultz: „Dieser Erfolg auch der internationalen Unterstützung sollte für alle diejenigen ein Ansporn sein, die sich für die Gerechtigkeit und Menschenrechte einsetzen, die unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung immer mehr eingeschränkt wurden, konkret: für die Auflösung des Guatanamo-Lagers – alle dort und weltweit für Folter Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen, die totale Überwachung durch die NSA und alle mit ihr zusammen arbeitenden Geheimdienste muss sofort beendet werden.“

Hier die Pressemeldung „Deutschland verstärkt seine Solidarität mit Kuba“ von Sergio Alejandro Guerra Fernández: DE_NOTICIAS DE HOY Nr. 06