„Die Kluft zwischen arm und reich wächst beständig weiter und war in Deutschland nie größer. Die soziale Spaltung bedroht den sozialen Zusammenhalt sowie ein solidarisches Zusammenleben in Deutschland. Die Bundesregierung muss sich für die Wahrung Sozialer Menschenrechte – als unteilbaren wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechten – einsetzten und einen Politikwechsel hin zu mehr Verteilungsgerechtigkeit vornehmen“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Azize Tank, Sprecherin für soziale Menschenrechte der Bundestagsfraktion DIE LINKE. anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte. Tank weiter:
„Soziale Menschenrechte gelten für alle Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft, Religion, der Lebensweise oder dem sozialen Status und das auch in Deutschland. Explizit gelten und umgesetzt werden, muss das auch für vor Hunger und Krieg geflüchtete Menschen, die in Deutschland Schutz und eine neue Lebensperspektive suchen. Dieser Maßgabe nach, muss die Bundesregierung ihre Politik ausrichten. Ausgrenzende und Armut fördernde Gesetzte müssen abgeschafft – Teilhabe muss ermöglicht werden. Vor allem das Recht auf Bildung, Wohnen und Gesundheit darf nicht unter einen Finanzierungsvorbehalt gestellt werden.
DIE LINKE. fordert seit langem eine soziale Umverteilung von oben nach unten, um gerechte, ausgeglichene Verteilungsverhältnisse zu schaffen. Über mehr Steuergerechtigkeit und einen angemessenen flächendeckenden Mindestlohn von mindestens 10,-€ die Stunde könnte bereits einiges erreicht werden. Es ist nicht zu wenig Geld da, sondern es fehlt den Regierenden nur am politischen Willen zur gerechten Verteilung des vorhandenen Vermögens.
So muss auch dem Kampf gegen die soziale Ungleichheit weltweit, ein höherer Stellenwert in unserer eigenen Gesellschaft eingeräumt werden. Jeder Mensch hat ein Recht auf menschenwürdige Lebensverhältnisse, Chancengleichheit, gleichberechtigte Teilhabe und Selbstbestimmung, Es wird Zeit aktiv zu handeln und die soziale Spaltung hier in Deutschland aber auch weltweit zurück zu drängen – nicht nur mit Worten sondern auch mit mit Taten!“
