Fraktionsübergreifender Aufruf: Flüchtlinge schützen – Rassismus ächten – Naziterror bekämpfen

Fast täglich brennen Flüchtlingsunterkünfte irgendwo in Deutschland. Allein bis Ende August 2015 wurden mehr als 340 solche Straftaten in diesem Jahr registriert. Im Netz macht sich eine unerträgliche rassistische Hetze gegen Flüchtlinge breit. Menschen, die sich für Flüchtlinge in Deutschland engagieren, werden bedroht. Wer das Asylrecht verteidigt, erhält nur allzu oft menschenverachtende Hasspost. Nazis und Rechtsextreme mobilisieren deutschlandweit gegen Menschen in Not und auf der Flucht. Dabei setzen sie auch auf Terror und Gewalt.

Polnische Widerstandskämpfer ehren die Bundestags-Abgeordnete Azize Tank

Anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung vom deutschen Faschismus besuchten auf Einladung der Berliner VVN-BdA vier ehemalige Soldatinnen und Soldaten der 1. Polnischen Armee, wo einige von ihnen noch vor Siebzig Jahren gekämpft haben, Berlin. Sie wurden begleitet von Herrn Tadeusz Kreps, dem Vorsitzenden der Versöhnungs-Mission „Missio Reconciliationis“.

Bekämpfung des Nazismus (Nachfrage zur Antwort der BR auf die Kleine Anfrage auf BT-Drs. 18/3779) (BT-Drs. 18/3967)

Im Dezember 2014 verabschiedete die UN-Vollversammlung (UN – Vereinte Nationen)eine Resolution zur Bekämpfung der Glorifizierung des Nazismus und anderer Praktiken mit großer Mehrheit. Inhalt war die Bekämpfung von Rassismus, rassistischer Diskrimination, Xenophobie und damit verbundener Intoleranz. Für den Resolutionsentwurf hatten 115 Staaten gestimmt, 54 Staaten enthielten sich, drei Staaten haben ihn abgelehnt. USA, Kanada und die Ukraine votierten mit Nein, die Länder der Europäischen Union (EU) enthielten sich der
Stimme, darunter auch Deutschland.

Wiedereröffnung der Ausstellung zum deutschen KZ und Zuchthaus Sonnenburg im Museum der Martyrologie am 30. Januar 2015 in Słońsk

„Die hier ermordeten Widerstandskämpfer aus ganz Europa mahnen uns. Sie fordern uns aber auch zum aktiven Handeln auf! Der Widerstand der hier inhaftierten, gefolterten und teils ermordeten Franzosen, Belgiern, Niederländern, Norwegern, Luxemburgern, Tschechoslowaken, Jugoslawen und Sowjetbürgern aber auch zahlreichen deutschen Antifaschisten verpflichten uns: Angesichts des Widererstarkens des Antisemitismus, Rassismus Chauvinismus und anderer Ideologien der Ungleichwertigkeit müssen wir gemeinsam aktiv für soziale Teilhabe und Demokratie eintreten, gegen soziale Ausgrenzung.“ erklärte Azize Tank bei einem Gespräch mit Angehörigen ehemaliger deutscher Häftlinge des deutschen KZ Sonnenburg.