Am 11. Juli 2016 war Azize Tank, MdB mit der Pflegebettentour der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zu Gast in Reinickendorf. Gemeinsam mit Liebich, MdB sowie Hakan Tas, MdA und den Reinickendorfer BVV-Kandidaten Felix Lederle und Dana Saky, machte sie auf Personalmangel und Unterfinanzierung in Krankenhäusern aufmerksam.
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf wollen wir eine Schutzlücke des ZRGB schließen. Es war der ausdrückliche Wille des Gesetzgebers mit dem 2002 verabschiedeten ZRBG, alle NS-Verfolgten, die in einem von Deutschen eingerichteten Ghetto, auf Grund eines eigenen Willensentschlusses entgeltlich beschäftigt waren, in die deutsche Rentenversicherung einzubeziehen. Es war auch der ausdrücklich erklärte politische Wille aller Mitglieder des Deutschen Bundestages, mit dem ZRBG zugunsten von Verfolgten, die alle bereits das für die Regelaltersrente geltende Alter von 65 Jahren – teils erheblich – überschritten haben, im Bereich der gesetzlichen Rentenversicherung Neuland zu betreten, wobei von bestimmten Grundsätzen im Bereich der Anerkennung von rentenrechtlichen Zeiten abgewichen werden sollte. Dies schlug sich in dem damaligen Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Bündnis90/Die Grünen und FDP und dem Entwurf der PDS nieder.
„Die Ablehnung türkischer Familien für einen Kleingarten in der Kolonie „Frieden e.V.“ wegen ihres Migrationshintergrundes ist diskriminierend und rassistisch. Sie ist auch Beleg dafür, wie Menschen mit Migrationshintergrund die Integrationsmöglichkeiten verwehrt werden.“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Azize Tank, Sprecherin für soziale Menschenrechte der Bundestags-Fraktion DIE LINKE. anlässlich der Äußerungen des Vorstandes der Kleingartenkolonie „Frieden“ aus Berlin-Tempelhof.
„Jeder Menschen hat das Recht auf ein Leben ohne Gewalt und Verfolgung! Weltweit befinden sich 65. Millionen Menschen auf der Flucht. Die Hauptlast bei der Aufnahme von Flüchtlingen tragen dabei vor allem arme Länder: 80 Prozent aller Flüchtlinge werden von sogenannten Entwicklungsländern aufgenommen. Aufgrund der europäischen Abschottungspolitik sind allein im Jahr 2015 über 3.600 Menschen bei dem Versuch in die EU zu kommen im Mittelmeer ertrunken. Das ist ein Armutszeugnis der Europäischen Union.“, erklärt Azize Tank, MdB, Sprecherin für soziale Menschenrechte der Bundestagsfraktion DIE LINKE. anlässlich des Internationalen Tages des Flüchtlings.
Am Sonntag, den 19. Juni versammelten sich bei der Aktion „Hand in Hand gegen Rassismus“ rund 9000 Menschen am Oranienplatz in Berlin, um mit einer Menschenkette gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu protestieren.
