(c) Deutscher Bundestag – Achim Melde
Schriftführer: Dr. Karamba Diaby, (li), SPD, Azize Tank, (re), DIE LINKE, Vorsitz: Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert, CDU/CSU, 15. Sitzung Deutscher Bundestag.
Ehemalige Mitgliedschaft in Ausschüssen und Gremien des Bundestages und Arbeitskreisen der Fraktion
Ein Großteil der Realpolitik wird in Ausschüssen gemacht. Um die Politik aktiv mitbestimmen zu können, arbeitet jeder Abgeordnete in verschiedenen Ausschüssen und Gremien des Bundestages und der Fraktion.
Ausschüsse:
- Ausschuss für Arbeit und Soziales – ordentliches Mitglied
- Unterausschuss „Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik – stellv. Mitglied
- Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung – stellv. Mitglied
Arbeitskreise:
- AK I (Soziales, Gesundheit und Rente)
Protest vor dem Bundestag: Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden!
Am Donnerstag, den 12.05.2016 stimmte der Deutsche Bundestag wieder über zwei Verlängerungen von Auslandseinsätzen der Bundeswehr ab. Der „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali)“ und der „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EU NAVFOR Atalanta“.
Grußwort der Bundestags-Abgeordneten Azize Tank zum Tag des Siegs am 9. Mai 2016
Der 9. Mai, der Tag Sieges über den deutschen Faschismus, der Tag an dem die verbrecherische deutsche Wehrmacht vor den Vertretern der Anti-Hitler-Koalition in Berlin-Karlshorst ihre bedingungslose Kapitulation unterzeichnete, markiert einen Wendepunkt in der Geschichte Europas.
Es ist mir dabei eine besondere Ehre in diesem Zusammenhang im Deutschen Bundestag Herrn Alexander Bychok, einen ehemaligen Häftling des deutschen KZ Buchenwald, in Begleitung seiner Tochter Nadia Bardikova empfangen zu dürfen.
Es ist ein Tag an dem wir die Zerschlagung des deutschen Faschismus feiern und die ehemaligen KombattantInnen und WiderstandskämpferInnen ehren! Ihnen allen gilt unser Dank für die Befreiung!
Menschenrechts-ExpertInnen sind sich einig: Soziale Grundrechte müssen endlich ins Grundgesetz!
Am 3. März 2016 fand auf Initiative der Abgeordneten Azize Tank im Deutschen Bundestag ein Fachgespräch zum Thema „Soziale Menschenrechte im Fokus – Aufbruch oder Stillstand? Aufnahme sozialer Grundrechte ins Grundgesetz“. Als ReferentInnen nahmen daran teil Dr. Claudia Mahler vom Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR); Prof. Dr. Martin Kutscha; Prof. Dr. Eberhard Eichenhofer sowie Wolfgang Nešković.
»Soziale Grundrechte müssen endlich ins Grundgesetz!«
Soziale Menschenrechte sind das Fundament einer demokratischen Gesellschaft. Soziale Menschenrechte sind einklagbare Ansprüche von Menschen, die diesen als handelnde Akteure einer Gesellschaft die Teilhabe am politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben ermöglichen. Dabei können wirtschaftliche Menschenrechte wie das Recht auf Arbeit, Bildung von Gewerkschaften, Streik oder die Inklusion von Menschen mit Behinderungen in den allgemeinen Arbeitsmarkt genannt werden. Soziale Menschenrechte sind beispielsweise das Recht auf Gesundheit und Pflege, soziale Sicherung, angemessenen Wohnraum. Außerdem fallen darunter kulturelle Menschenrechte wie das Recht auf Bildung, sexuelle Selbstbestimmung oder das Recht auf Teilnahme am kulturellen Leben.
Soziale Menschenrechte von Menschen mit Behinderung und Diskriminierungen beim Zugang zum Arbeitsmarkt
Während soziale Rechte des UN-Sozialpaktes im Rang einfachen Bundesrechts in die deutsche Rechtsordnung übernommen wurden, konkretisiert und spezifiziert die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) die universellen Menschenrechte aus der Perspektive von Menschen mit Beeinträchtigungen vor dem Hintergrund ihrer Lebenslagen und bekräftigt die Notwendigkeit, diese gesamtgesellschaftlich in der Praxis umzusetzen. Eine Anerkennung dieser Rechte bedeutet nicht lediglich die Pflicht zum Abbau von Zugangsbeschränkungen zu diesen Rechten, sondern ist vielmehr Ausdruck einer substanziellen Neuausrichtung menschenrechtlicher Begriffe im Verständnis von staatlichen Menschenrechtsverpflichtungen.
Azize Tank, MdB
