Politische Tagesfahrt durch Berlin, am 2. Juni

Am Donnerstag, den 2. Juni, sind alle interessierten Frauen herzlich zu einem gemeinsamen Gespräch mit Azize Tank, MdB, Sprecherin für Soziale Menschenrechte und Cornelia Möhring, MdB, frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion eingeladen. Dieses wird im Rahmen einer politischen Informationsfahrt im Deutschen Bundestag stattfinden.

Soziale Grundrechte endlich ins Grundgesetz aufnehmen

„Das Grundgesetz bildete die Grundvoraussetzung für einen demokratischen Neuanfang der Bundesrepublik nach den verehrenden Erfahrungen des deutschen Faschismus. Es kann jedoch nicht als Erfolg gefeiert werden, ohne zugleich an seine Fehlstellen zu erinnern: Die Aufnahme der Sozialen Grundrechte ins Grundgesetz ist längst überfällig“, erklärt Azize Tank, Sprecherin für soziale Menschenrechte der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des 67. Jahrestages der Verkündung des Grundgesetzes.

Protest vor dem Bundestag: TTIP und CETA stoppen!

Protest vor dem Bundestag: TTIP und CETA stoppen!

m Freitag, den 13.05. standen drei Anträge zu den geplanten TTIP-und CETA-Abkommen auf der Tagesordnung. Der Deutsche Bundestag hat über die Anträge der Fraktion DIE LINKE „Vorläufige Anwendung des CETA-Abkommens verweigern“ und den Antrag „Für eine lebendige Demokratie – Fairer Handel statt TTIP und CETA“ und den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Dem CETA-Abkommen so nicht zustimmen“ diskutiert.

Protest vor dem Bundestag: Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden!

Protest vor dem Bundestag: Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden!

Am Donnerstag, den 12.05.2016 stimmte der Deutsche Bundestag wieder über zwei Verlängerungen von Auslandseinsätzen der Bundeswehr ab. Der „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali)“ und der „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EU NAVFOR Atalanta“.

Grußwort der Bundestags-Abgeordneten Azize Tank zum Tag des Siegs am 9. Mai 2016

Der 9. Mai, der Tag Sieges über den deutschen Faschismus, der Tag an dem die verbrecherische deutsche Wehrmacht vor den Vertretern der Anti-Hitler-Koalition in Berlin-Karlshorst ihre bedingungslose Kapitulation unterzeichnete, markiert einen Wendepunkt in der Geschichte Europas.

Es ist mir dabei eine besondere Ehre in diesem Zusammenhang im Deutschen Bundestag Herrn Alexander Bychok, einen ehemaligen Häftling des deutschen KZ Buchenwald, in Begleitung seiner Tochter Nadia Bardikova empfangen zu dürfen.

Es ist ein Tag an dem wir die Zerschlagung des deutschen Faschismus feiern und die ehemaligen KombattantInnen und WiderstandskämpferInnen ehren! Ihnen allen gilt unser Dank für die Befreiung!

Menschenrechts-ExpertInnen sind sich einig: Soziale Grundrechte müssen endlich ins Grundgesetz!

Menschenrechts-ExpertInnen sind sich einig: Soziale Grundrechte müssen endlich ins Grundgesetz!

Am 3. März 2016 fand auf Initiative der Abgeordneten Azize Tank im Deutschen Bundestag ein Fachgespräch zum Thema „Soziale Menschenrechte im Fokus – Aufbruch oder Stillstand? Aufnahme sozialer Grundrechte ins Grundgesetz“. Als ReferentInnen nahmen daran teil Dr. Claudia Mahler vom Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR); Prof. Dr. Martin Kutscha; Prof. Dr. Eberhard Eichenhofer sowie Wolfgang Nešković.