Am Donnerstag, den 12.05.2016 stimmte der Deutsche Bundestag wieder über zwei Verlängerungen von Auslandseinsätzen der Bundeswehr ab. Der „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali)“ und der „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EU NAVFOR Atalanta“.
Azize Tank demonstrierte gegen diese Militarisierung der Deutschen Außenpolitik. Nein zur ständig zunehmenden Präsenz der Bundeswehr in Afrika. Mit ihrer geopolitisch motivierten Außenpolitik werden Rohstoffinteressen und Wirtschaftsinteressen gesichert.
Die zunehmenden Konflikte sind militärisch nicht zu beenden. Die Ursachen liegen in den prekären sozio-ökonomischen Umständen und der Perspektivlosigkeit großer Teile der Bevölkerung. Um die grassierenden Probleme zu lösen, sind nicht mehr Militär von Nöten, sondern wirtschaftliche und kulturelle Unterstützungsprogramme, die sich an den örtlichen Gegebenheiten orientieren.
- Keine Militarisierung der Außenpolitik!
- Sofortige Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!
- Rüstungsexporte verbieten!
