(c) Deutscher Bundestag - Achim Melde Schriftführer: Dr. Karamba Diaby, (li), SPD, Azize Tank, (re), DIE LINKE, Vorsitz: Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert, CDU/CSU, 15. Sitzung Deutscher Bundestag.

(c) Deutscher Bundestag – Achim Melde
Schriftführer: Dr. Karamba Diaby, (li), SPD, Azize Tank, (re), DIE LINKE, Vorsitz: Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert, CDU/CSU, 15. Sitzung Deutscher Bundestag.

Ehemalige Mitgliedschaft in Ausschüssen und Gremien des Bundestages und Arbeitskreisen der Fraktion

Ein Großteil der Realpolitik wird in Ausschüssen gemacht. Um die Politik aktiv mitbestimmen zu können, arbeitet jeder Abgeordnete in verschiedenen Ausschüssen und Gremien des Bundestages und der Fraktion.

Ausschüsse:

  • Ausschuss für Arbeit und Soziales – ordentliches Mitglied
  • Unterausschuss “Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik – stellv. Mitglied
  • Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung – stellv. Mitglied

Arbeitskreise:

  • AK I (Soziales, Gesundheit und Rente)

Konferenz: 50 Jahre UN-Sozialpakt – Wo bleiben die Sozialen Grundrechte?

Am 28. Oktober 2016 fand in der Thüringischen Landesvertretung unter Schirmherrschaft der Landesgruppe Thüringen der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag eine Konferenz der Linksfraktion im Bundestag und der Rosa-Luxemburg-Stiftung „50 Jahre UN-Sozialpakt – Wo bleiben die Sozialen Grundrechte? – Aufnahme Sozialer Grundrechte ins Grundgesetz“ statt.

Die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte, oder kurz Soziale Menschenrechte, wurden bereits 1966 von den Vereinten Nationen als den bürgerlich-politischen Menschenrechten wie Presse- und Versammlungsfreiheit ebenbürtige Menschenrechte verabschiedet. Zu den Sozialen Menschenrechten gehören z.B. das Recht auf Arbeit; das Recht auf gerechte und günstige Arbeitsbedingungen; das Recht auf einen angemessenen Lebensstandard; das Recht auf bestmögliche körperliche und geistige Gesundheit sowie auf Diskriminierungsfreiheit.

„Gesellschaftliche Teilhabe benötigt gesellschaftlichen Struktur-Wandel und Anerkennung als handelnde Subjekte durch die Politik!“

Die Bundestagsabgeordnete Azize Tank hat sich einer europäischen Delegation führender Politikerinnen und Politiker sowie und Expertinnen und Experten verschiedenster Fachgebiete aus Belgien, Deutschland, Frankreich, den Niederlanden, Schweden und dem Vereinigten Königreich angeschlossen. Die USA-Reise fand im Rahmen, der von der Transatlantic Minority Political Leadership Conference (TMPLC) statt. Die Abgeordnete Azize Tank nahm im Rahmen einer Europäischen Delegation bei der TMPLC als Rednerin teil, die im Zusammenhang mit der jährlichen Legislativkonferenz der Stiftung des „Congressional Black Caucus“ (CBCF ALC) und der Konferenz für öffentliche Politik des „Congressional Hispanic Caucus Institute“ veranstaltet wurde.

50 Jahre UN-Sozialpakt – Wo bleiben die Sozialen Grundrechte? – Aufnahme Sozialer Grundrechte ins Grundgesetz!

Menschenwürdige Lebensbedingungen, Zugang zur medizinischen Versorgung, eine angemessene Unterkunft oder der Zugang zur Bildung zielen nicht nur auf materielle Versorgungsleistungen ab, sondern vorrangig auf die Überwindung einseitiger gesellschaftlicher Abhängigkeitsverhältnisse. Der Kampf für soziale Gerechtigkeit ist eine politische Auseinandersetzung um eine gerechte Gesellschaftsordnung.

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat 1966 sowohl den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UN-Sozialpakt) als auch den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (UN-Zivilpakt) als gleichrangige normative Dokumente verabschiedet. Sozialen Menschenrechten, die im UM-Sozialpakt verbrieft wurden, kommt eine immer größere gesellschaftliche Bedeutung zu. Seine Normen sind verbindlicher Bestandteil der deutschen Rechtsordnung und können vor deutschen Gerichten geltend gemacht werden. Soziale Menschenrechte können jedoch nicht über eine Verfassungsbeschwerde eingeklagt werden, da ihnen kein Verfassungsrang eingeräumt wurde.