Kleine Anfrage – Rolle der Türkei im Bürgerkrieg in Syrien und Auswirkungen auf die NATO Operation Active Fence (BT-Drs. 18/4320)

20.Mrz. 2015 | Kleine Anfragen |

Der Deutsche Bundestag hat am 14. Dezember 2012 erstmals der Entsendung bewaffneter Streitkräfte zur Verstärkung der integrierten Luftverteidigung der NATO (Organisation des Nordatlantikvertrages) in der Türkei zugestimmt. Ziel der NATO-Operation „Active Fence Turkey“ (AF TUR) soll der Schutz der territorialen Integrität des NATO-Bündnispartners vor Angriffen aus Syrien sein. Die Türkei hatte diesbezüglich die NATO um Bündnisbeistand ersucht und beruft sich auf ihr Recht auf kollektive Selbstverteidigung nach Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen. Den Grund für das Beistandsersuchen Ankaras bildete der fehlgeleitete Beschuss mit Mörsergranaten aus dem benachbarten Syrien, durch den auf türkischer Seite Zivilistinnen und Zivilisten getötet bzw. verletzt wurden. Allerdings hat selbst die türkische Regierung den grenzüberschreitenden Beschuss als nicht vorsätzlich und nicht gegen die Türkei gerichtet bewertet.

Kleine Anfrage – Rolle der Türkei im Bürgerkrieg in Syrien und Auswirkungen auf die NATO Operation Active Fence (BT-Drs. 18/4320)

Antwort der BR auf Kleine Anfrage – Rolle der Türkei im Bürgerkrieg in Syrien und Auswirkungen auf die NATO Operation Active Fence (BT-Drs. 18/4647)