Mehr als 3000 Antifaschist_innen haben es zusammen geschafft die Nazi-Demonstration am 22.11 in Marzahn-Hellersdorf gegen Flüchtlinge zu blockieren. Ein großer Erfolg für alle, die an diesem Tag gegen rassistische Hetze und Nazis auf die Straße gingen.
Ich erwarte, dass das Kammergericht die Berufung des „Heimführungsbeauftragten“ der NPD mit einer klaren Begründung zurückweist und sich der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des UN-Ausschusses gegen rassistische Diskriminierung (CERD) anschließt.
Gravierende Menschrechtsverletzungen, vielfache Verfolgung und gezielte Gewalt gegen Roma und andere EU-Bürgerinnen und Bürger aus Bulgarien und Rumänien dürfen nicht verschwiegen werden. Die rassistische Hetzte gegen Migrantinnen und Migranten und EU-Ausländerinnen und Ausländer ist unerträglich. Der Sozialchauvinismus muss endlich als das benannt werden, was er ist: Ein Verbrechen und die Missachtung elementarer sozialer Menschenrechte“, erklärt Azize Tank, Sprecherin für soziale Menschenrechte und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales anlässlich des heutigen Internationalen Tages der Sinti und Roma. Azize Tank weiter:
Azize Tank hat am 08.04 an der Demonstration zum Internationalen Tag der Sinti und Roma vor dem Kanzleramt teilgenommen. Mehrer Initiativen riefen zu der Demonstration, an der ca. 100 Leute teilnahmen, auf.
Unter dem Motto „Flüchtlinge Willkommen heißen“ fand der diesjährige kommunale Frühjahrsanfang der Opposition in der Neuköllner BVV statt. Für DIE LINKE hielt Azize Tank das Grußwort.
