3.Mai. 2016 | Pressemitteilung |
„Pressefreiheit und der freie Zugang zu Informationen bilden die Basis für eine demokratische Gesellschaft und Teilhabe Aller am gesellschaftlichen Leben. Weltweit – aber auch hier in Deutschland – ist die Pressefreiheit auf mehreren Ebenen gefährdet – eine unsägliche Tendenz in einer scheinbar aufgeklärten Welt. Zum einen durch eine immer stärkere Konzentration in den Händen weniger Medienkonzerne, die eng mit den Machthabern verbunden sind. Zum anderen durch die zunehmende Verfolgung kritischer Journalistinnen – Deutschland ist zuletzt auch im Ranking von Platz 10 auf 12 zurückgefallen.“, erklärt Azize Tank, MdB, Sprecherin für soziale Menschenrechte der Bundestagsfraktion DIE LINKE. anlässlich des diesjährigen Internationalen Tages der Pressefreiheit.
21.Mrz. 2016 | Pressemitteilung |
Auch in einer Phase zunehmender Polarisierung gilt es, einen klaren Kopf zu bewahren und die Zielrichtung unseres Kampfes genau zu bestimmen.
Dazu Azize Tank: „Ich begrüße die diesjährigen Aktivitäten im Rahmen des Internationalen Tages gegen Rassismus mit hunderten von Veranstaltungen, Kundgebungen und Demonstrationen gegen neonazistische und rechtspopulistische Aufmärsche wie auch die Stellungnahmen von Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen. Diese ergänzen die jahrelange Arbeit antirassistischer Initiativen, antifaschistischer Organisationen und der über sieben Millionen Menschen, die im Rahmen der »Willkommenskultur« Geflüchteten spontan geholfen haben.“
25.Feb. 2016 | Interviews - Statements, Pressemitteilung |
Seit dem 23. Februar 2016 ist die Bundestagsabgeordnete Azize Tank, Sprecherin für Soziale Menschenrechte DER LINKEN. auf dem Rettungsschiff SOS Méditerranée im Mittelmeer unterwegs. Das schiff kommt nach zwei Tagen heute in Lampedusa an, um zunächst an Gesprächen mit der Bürgermeisterin von Lampedusa, Giuisi Nicolini, und internationalen AktivistInnen teilzunehmen. Danach geht das Schiff in seinen ersten Rettungseinsatz im Seegebiet zwischen Sizilien, Lampedusa und Libyen. #TogetherForRescue
11.Feb. 2016 | Kleine Anfragen, Pressemitteilung |
Die Bundesregierung missachtet Empfehlungen des UN-Ausschusses zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen. Nach den Empfehlungen muss Menschen mit Beeinträchtigung in Deutschland der Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt eröffnet und bestehende Diskriminierungen bei der Eingliederung abgeschafft werden. Die Bundesregierung weigert sich, die Schlussfolgerungen des Ausschusses infolge der ersten Individual-Beschwerde im Fall Gröninger vs. Deutschland anzuerkennen und sieht ‚keinen Bedarf für strukturelle Änderungen‘ der Gesetze und Rechtspraxis.
10.Feb. 2016 | Kleine Anfragen, Pressemitteilung |
Das Ghettorentengesetz muss geändert werden: In seiner jetzigen Form benachteiligt es insbesondere Roma und damit ausgerechnet die ärmste Opfergruppe.
28.Jan. 2016 | Pressemitteilung |
„Der nun geplante Ausbau der Massenunterkunft auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tempelhof ist ein integrationspolitisches Desaster und gleichzeitig eine Missachtung demokratischer Prinzipien.“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Azize Tank, Sprecherin für soziale Menschenrechte der Bundestags-Fraktion DIE LINKE. anlässlich der heutigen Plenarsitzung im Berliner Abgeordnetenhaus, in der SPD und CDU die umstrittene Änderung des Tempelhofer Feld – Gesetzes beschlossen haben. Nach den neuen Plänen sollen etwa 7000 Menschen auf dem Vorfeld des Flughafens und in den Hangars des ehemaligen Flughafengeländes untergebracht werden.
