Ein Schritt zur Gerechtigkeit für Kinder und Jugendliche, die in deutschen Ghetto beschäftigt waren

„Ehemalige Beschäftigte in einem Ghetto, die von der sogenannten Ghetto-Rente ausgeschlossen sind, haben jetzt Anspruch auf eine Einmalzahlung in Höhe von 1500 Euro. Damit ist jetzt eine schnelle und unbürokratische Hilfe für die betroffenen NS-Opfer möglich“, teilen die Sprecherin für Soziale Menschenrechte, Azize Tank, der rentenpolitische Sprecher Matthias W. Birkwald und die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke mit.

Azize Tank zu Besuch bei Vielfältiges Menschenbild

Am Dienstag, den 30. Mai 2017, war Azize Tank zu Besuch bei der gUG Vielfältiges Menschenbild (VMB). VMB leistet mit seiner Arbeit einen wichtigen Beitrag für mehr soziale Gerechtigkeit, damit Menschen mit geistiger, körperlicher und/ oder seelischer Behinderung verbesserte Möglichkeiten haben, am Leben aktiv und produktiv teilzunehmen.

Lügen haben kurze Beine! Nachweislich falsche Behauptungen der SPD bei Attacke gegen Soziale Grundrechte!

Die Kollegen der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD waren sichtbar entrüstet und an einem wunden Punkt getroffen. Es reicht nämlich nicht von „sozialer Gerechtigkeit“ zu schwadronieren und die Menschen in der Bundesrepublik zugleich als unmündige Objekten dem Zugriff einer verfehlten Sozialpolitik auszuliefern.

Dies bestätigt einmal mehr, dass einklagbare Soziale Menschenrechte eine Notwendigkeit darstellen. Nur so kann das Vertrauen in das Grundgesetz und die demokratischen Institutionen zurückgewonnen werden. Den Herausforderungen einer globalisierten Welt muss sich auch die SPD stellen, die mit der Agenda 2010 für soziale Verwerfungen selbst verantwortlich ist. Ein derart ignorantes Verhältnis zu Sozialen Menschenrechten widerspricht nicht nur den längst von der Bundesregierung eingegangenen völkerrechtlichen Verpflichtungen sondern auch der deutschen Verfassungstradition.

Die LINKE will einklagbare Soziale Grundrechte im Grundgesetz verankern

Die im UN-Sozialpakt, der Europäischen Sozialcharta und der EU-Grundrechtecharta verankerten Sozialen Menschenrechte sind im Gegensatz zu den bürgerlichen und politischen Menschenrechten nicht als Grundrechte im Grundgesetz verankert. Deshalb können sie nicht mit einer Verfassungsbeschwerde eingeklagt werden. 68 Jahre nach Verkündung des Grundgesetzes muss diese Lücke endlich geschlossen werden! Deshalb hat die Fraktion Die LINKE. im Bundestag einen Gesetzesentwurf zur Aufnahme Sozialer Grundrechte ins Grundgesetz eingebracht (BT-Drs. 18/10860), der am 18. Mai im Deutschen Bundestag debattiert wird, erklärt Azize Tank, MdB, Sprecherin für soziale Menschenrechte der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales.

Azize Tank zum Fall von antisemitischem Mobbing an der Friedenauer Gemeinschaftsschule: Setzen wir uns gemeinsam gegen Antisemitismus und jede Form rassistischer Diskriminierung auf allen Ebenen ein

„Der Fall des antisemitischen Mobbings gegen einen jüdischen Schüler einer Friedenauer Gesamtschule ist erschreckend und sollte uns zum gemeinsamen besonnenen Handeln bewegen.“, so Azize Tank, Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg und Sprecherin für soziale Menschenrechte der Bundestagsfraktion DIE LINKE. „Dies gilt insbesondere für den Einsatz gegen Antisemitismus, aber zugleich gegen jede Form rassistischer Diskriminierung.“